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Geschrieben von: Uwe Peter Willemsen   
Samstag, 24. November 2007 um 08:52 Uhr

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)

UrhG

Ausfertigungsdatum: 09.09.1965

Vollzitat:

"Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2513)"

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.10.2007 I 2513

Fußnote

Textnachweis Geltung ab: 10.10.1976

Zur Nichtanwendung d. § 52a vgl. § 137k (F ab 2003-09-10)

Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EGRL 9/96 (CELEX Nr: 396L0009) vgl. G v. 2.7.1997 I 1870
Umsetzung der
EWGRL 83/93 (CELEX Nr. 393L0083) vgl. G v. 8.5.1998 I 902
Umsetzung der
EGRL 55/97 (CELEX Nr. 397L0055)
EWGRL 28/92 (CELEX Nr: 392L0028) vgl. G v. 1.9.2000 I 1374
Umsetzung der
EGRL 29/2001 (CELEX Nr: 301L0029) vgl. G v. 10.9.2003 I 1774
iVm § 137j
Umsetzung der
EGRL 84/2001 (CELEX Nr: 301L0029) vgl. G v. 10.11.2006 I 2587

Inhaltsübersicht

Teil 1

 

Urheberrecht

 

 

Abschnitt 1

 

 

 

Allgemeines

§ 1

Allgemeines

 

 

Abschnitt 2

 

 

 

Das Werk

§ 2

Geschützte Werke

§ 3

Bearbeitungen

§ 4

Sammelwerke und Datenbankwerke

§ 5

Amtliche Werke

§ 6

Veröffentlichte und erschienene Werke

 

 

Abschnitt 3

 

 

 

Der Urheber

§ 7

Urheber

§ 8

Miturheber

§ 9

Urheber verbundener Werke

§ 10

Vermutung der Urheberschaft

 

 

Abschnitt 4

 

 

 

Inhalt des Urheberrechts

 

 

 

 

Unterabschnitt 1

 

 

 

 

 

Allgemeines

§ 11

Allgemeines

 

 

 

 

Unterabschnitt 2

 

 

 

 

 

Urheberpersönlichkeitsrecht

§ 12

Veröffentlichungsrecht

§ 13

Anerkennung der Urheberschaft

§ 14

Entstellung des Werkes

 

 

 

 

Unterabschnitt 3

 

 

 

 

 

Verwertungsrechte

§ 15

Allgemeines

§ 16

Vervielfältigungsrecht

§ 17

Verbreitungsrecht

§ 18

Ausstellungsrecht

§ 19

Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht

§ 19a

Recht der öffentlichen Zugänglichmachung

§ 20

Senderecht

§ 20a

Europäische Satellitensendung

§ 20b

Kabelweitersendung

§ 21

Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger

§ 22

Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung

§ 23

Bearbeitungen und Umgestaltungen

§ 24

Freie Benutzung

 

 

 

 

Unterabschnitt 4

 

 

 

 

 

Sonstige Rechte des Urhebers

§ 25

Zugang zu Werkstücken

§ 26

Folgerecht

§ 27

Vergütung für Vermietung und Verleihen

 

 

Abschnitt 5

 

 

 

Rechtsverkehr im Urheberrecht

 

 

 

 

Unterabschnitt 1

 

 

 

 

 

Rechtsnachfolge in das Urheberrecht

§ 28

Vererbung des Urheberrechts

§ 29

Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht

§ 30

Rechtsnachfolger des Urhebers

 

 

 

 

Unterabschnitt 2

 

 

 

 

 

Nutzungsrechte

§ 31

Einräumung von Nutzungsrechten

§ 32

Angemessene Vergütung

§ 32a

Weitere Beteiligung des Urhebers

§ 32b

Zwingende Anwendung

§ 33

Weiterwirkung von Nutzungsrechten

§ 34

Übertragung von Nutzungsrechten

§ 35

Einräumung weiterer Nutzungsrechte

§ 36

Gemeinsame Vergütungsregeln

§ 36a

Schlichtungsstelle

§ 37

Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten

§ 38

Beiträge zu Sammlungen

§ 39

Änderungen des Werkes

§ 40

Verträge über künftige Werke

§ 41

Rückrufsrecht wegen Nichtausübung

§ 42

Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung

§ 42a

Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern

§ 43

Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen

§ 44

Veräußerung des Originals des Werkes

 

 

Abschnitt 6

 

 

 

Schranken des Urheberrechts

§ 44a

Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen

§ 45

Rechtspflege und öffentliche Sicherheit

§ 45a

Behinderte Menschen

§ 46

Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch

§ 47

Schulfunksendungen

§ 48

Öffentliche Reden

§ 49

Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare

§ 50

Berichterstattung über Tagesereignisse

§ 51

Zitate

§ 52

Öffentliche Wiedergabe

§ 52a

Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung

§ 53

Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch

§ 54

Vergütungspflicht für Vervielfältigungen im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung

§ 54a

Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung

§ 54b

Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers

§ 54c

Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr

§ 54d

Vergütungshöhe

§ 54e

Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen

§ 54f

Meldepflicht

§ 54g

Auskunftspflicht

§ 54h

Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen

§ 55

Vervielfältigung durch Sendeunternehmen

§ 55a

Benutzung eines Datenbankwerkes

§ 56

Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben

§ 57

Unwesentliches Beiwerk

§ 58

Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen

§ 59

Werke an öffentlichen Plätzen

§ 60

Bildnisse

§ 61

(weggefallen)

§ 62

Änderungsverbot

§ 63

Quellenangabe

§ 63a

Gesetzliche Vergütungsansprüche

 

 

Abschnitt 7

 

 

 

Dauer des Urheberrechts

§ 64

Allgemeines

§ 65

Miturheber, Filmwerke

§ 66

Anonyme und pseudonyme Werke

§ 67

Lieferungswerke

§ 68

(weggefallen)

§ 69

Berechnung der Fristen

 

 

Abschnitt 8

 

 

 

Besondere Bestimmungen für Computerprogramme

§ 69a

Gegenstand des Schutzes

§ 69b

Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen

§ 69c

Zustimmungsbedürftige Handlungen

§ 69d

Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen

§ 69e

Dekompilierung

§ 69f

Rechtsverletzungen

§ 69g

Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht

Teil 2

 

Verwandte Schutzrechte

 

 

Abschnitt 1

 

 

 

Schutz bestimmter Ausgaben

§ 70

Wissenschaftliche Ausgaben

§ 71

Nachgelassene Werke

 

 

Abschnitt 2

 

 

 

Schutz der Lichtbilder

§ 72

Lichtbilder

 

 

Abschnitt 3

 

 

 

Schutz des ausübenden Künstlers

§ 73

Ausübender Künstler

§ 74

Anerkennung als ausübender Künstler

§ 75

Beeinträchtigungen der Darbietung

§ 76

Dauer der Persönlichkeitsrechte

§ 77

Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung

§ 78

Öffentliche Wiedergabe

§ 79

Nutzungsrechte

§ 80

Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler

§ 81

Schutz des Veranstalters

§ 82

Dauer der Verwertungsrechte

§ 83

Schranken der Verwertungsrechte

§ 84

(weggefallen)

 

 

Abschnitt 4

 

 

 

Schutz des Herstellers von Tonträgern

§ 85

Verwertungsrechte

§ 86

Anspruch auf Beteiligung

 

 

Abschnitt 5

 

 

 

Schutz des Sendeunternehmens

§ 87

Sendeunternehmen

 

 

Abschnitt 6

 

 

 

Schutz des Datenbankherstellers

§ 87a

Begriffsbestimmungen

§ 87b

Rechte des Datenbankherstellers

§ 87c

Schranken des Rechts des Datenbankherstellers

§ 87d

Dauer der Rechte

§ 87e

Verträge über die Benutzung einer Datenbank

Teil 3

 

Besondere Bestimmungen für Filme

 

 

Abschnitt 1

 

 

 

Filmwerke

§ 88

Recht zur Verfilmung

§ 89

Rechte am Filmwerk

§ 90

Einschränkung der Rechte

§ 91

(weggefallen)

§ 92

Ausübende Künstler

§ 93

Schutz gegen Entstellung; Namensnennung

§ 94

Schutz des Filmherstellers

 

 

Abschnitt 2

 

 

 

Laufbilder

§ 95

Laufbilder

Teil 4

 

Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

 

 

Abschnitt 1

 

 

 

Ergänzende Schutzbestimmungen

§ 95a

Schutz technischer Maßnahmen

§ 95b

Durchsetzung von Schrankenbestimmungen

§ 95c

Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen

§ 95d

Kennzeichnungspflichten

§ 96

Verwertungsverbot

 

 

Abschnitt 2

 

 

 

Rechtsverletzungen

 

 

 

 

Unterabschnitt 1

 

 

 

 

Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg

§ 97

Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz

§ 98

Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke

§ 99

Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen

§ 100

Haftung des Inhabers eines Unternehmens

§ 101

Ausnahmen

§ 101a

Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter

§ 102

Verjährung

§ 103

Bekanntmachung des Urteils

§ 104

Rechtsweg

§ 105

Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen

 

 

 

 

Unterabschnitt 2

 

 

 

 

 

Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 106

Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke

§ 107

Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung

§ 108

Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte

§ 108a

Gewerksmäßige unerlaubte Verwertung

§ 108b

Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen

§ 109

Strafantrag

§ 110

Einziehung

§ 111

Bekanntgabe der Verurteilung

§ 111a

Bußgeldvorschriften

§ 111b

Maßnahmen der Zollbehörden

 

 

 

 

Unterabschnitt 3

 

 

 

 

 

Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

 

 

Abschnitt 3

 

 

 

Zwangsvollstreckung

 

 

 

 

Unterabschnitt 1

 

 

 

 

 

Allgemeines

§ 112

Allgemeines

 

 

 

 

Unterabschnitt 2

 

 

 

 

 

Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber

§ 113

Urheberrecht

§ 114

Originale von Werken

 

 

 

 

Unterabschnitt 3

 

 

 

 

 

Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers

§ 115

Urheberrecht

§ 116

Originale von Werken

§ 117

Testamentsvollstrecker

 

 

 

 

Unterabschnitt 4

 

 

 

 

 

Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner

§ 118

Entsprechende Anwendung

 

 

 

 

Unterabschnitt 5

 

 

 

 

 

Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen

§ 119

Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen

Teil 5

 

Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen

 

 

Abschnitt 1

 

 

 

Anwendungsbereich des Gesetzes

 

 

 

 

Unterabschnitt 1

 

 

 

 

 

Urheberrecht

§ 120

Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige Anderer EU-Staaten und EWR-Staaten

§ 121

Ausländische Staatsangehörige

§ 122

Staatenlose

§ 123

Ausländische Flüchtlinge

 

 

 

 

Unterabschnitt 2

 

 

 

 

 

Verwandte Schutzrechte

§ 124

Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder

§ 125

Schutz des ausübenden Künstlers

§ 126

Schutz des Herstellers von Tonträgern

§ 127

Schutz des Sendeunternehmens

§ 127a

Schutz des Datenbankherstellers

§ 128

Schutz des Filmherstellers

 

 

Abschnitt 2

 

 

 

Übergangsbestimmungen

§ 129

Werke

§ 130

Übersetzungen

§ 131

Vertonte Sprachwerke

§ 132

Verträge

§ 133

(weggefallen)

§ 134

Urheber

§ 135

Inhaber verwandter Schutzrechte

§ 135a

Berechnung der Schutzfrist

§ 136

Vervielfältigung und Verbreitung

§ 137

Übertragung von Rechten

§ 137a

Lichtbildwerke

§ 137b

Bestimmte Ausgaben

§ 137c

Ausübende Künstler

§ 137d

Computerprogramme

§ 137e

Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG

§ 137f

Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG

§ 137g

Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG

§ 137h

Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG

§ 137i

Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts

§ 137j

Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG

§ 137k

Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung

 

 

Abschnitt 3

 

 

 

Schlussbestimmungen

§ 138

Register anonymer und pseudonymer Werke

§ 139

Änderung der Strafprozessordnung

§ 140

Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen

§ 141

Aufgehobene Vorschriften

§ 142

(weggefallen)

§ 143

Inkrafttreten

Anlage (zu § 54d Abs. 1)

 

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